ÖZP 1998/2  S.157-172

Alfred J. Noll

MEDIENENTWICKLUNG - UND IHRE (UN)MÖGLICHE RECHTLICHE BEWÄLTIGUNG

Zunächst werden in diesem Beitrag einige Tendenzen der (globalen) Medienentwicklung skizziert. Vor dem Hintergrund der politischen und ökonomischen Rahmenbedingungen (Internationalisierung der Medienpolitik) werden beispielhaft die Bereiche Telekommunikation und Fernsehen behandelt. Aufbauend auf dieser Darstellung wird jeweils gefragt, in welchem Umfang das (nationale) Recht ein taugliches Instrument sein könnte, um den ganz offensichtlichen Wildwuchs der Medienentwicklung unter Kontrolle zu bringen. Das Recht erweist sich als ein zwar an sich taugliches, aber keineswegs hinreichendes Mittel. Die Medienwirklichkeit läßt sich (auch) durch entsprechende Gesetze beeinflussen. Viel wahrscheinlicher aber ist, daß sich umgekehrt Recht und Gesetz durch die tatsächliche Medienwirklichkeit in ihre Schranken weisen lassen müssen. Damit ist ein demokratiepolitisches Problem benannt. Der Beitrag postuliert die Einsicht, daß die Auseinandersetzung um Mitbestimmung und Autonomie aller am Prozeß der Massenkommunikation Beteiligten nur dann Erfolgschancen hat, wenn sie sich mit den vielfältigen Auseinandersetzungen um effektive Entscheidungsmöglichkeiten in Ökonomie und Politik verbindet.