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ÖZP 2005/1, 11-26 [INHALT] [Englisch] Dieter Nohlen (Heidelberg) In Wahlsystemfragen gibt es keinen Stillstand. Besonders im Zuge der dritten Welle der Demokratisierung hat es viele Wahlsystemwechsel gegeben. Aber auch in einigen gestandenen Demokratien fanden grundlegende Wahlreformen statt. Der Beitrag fragt nach allgemeinen Tendenzen der Wahlsystementwicklung auf der Ebene der Wahlsystemtypen. Er stellt die multidimensionalen Funktionsanforderungen an Wahlsysteme heraus und fragt danach, welche Wahlsystemtypen ihnen am ehesten gerecht werden. Sodann werden die Entwicklungen nach Regionen aufgezeigt. Der beobachtete gewisse Trend zu kombinierten Wahlsystemen wird mit der höheren Funktionsleistung dieser Wahlsysteme erklärt, ohne andere Faktoren, welche die Wahl oder das Design von Wahlsystemen bestimmen, zu vernachlässigen. ÖZP 2005/1, 27-42 [INHALT] [Englisch] Florian Grotz (Berlin) Nach dem demokratischen Systemwechsel von 1989/90 führten die meisten mittel- und osteuropäischen Staaten anlässlich ihrer ersten freien Parlamentswahlen ("Gründungswahlen") nicht nur neue Wahlsysteme ein, sondern reformierten sie auch danach ungewöhnlich häufig. Der folgende Beitrag analysiert diesen institutionellen Entwicklungsprozess systematisch-vergleichend für sechs post-sozialistische Staaten (Russland, Ukraine, Polen, Ungarn, Slowakei und Tschechien). Auf Basis theoretischer Überlegungen zur Reform politischer Institutionen bestätigt sich dabei die These von Nohlen/Kasapovic (1996), dass die Gründungswahlsysteme wesentlich vom Systemwechseltypus geprägt wurden - allerdings nur dort, wo die Entscheidung über das Wahlsystem in die unmittelbare Transitionsphase fiel. Spätere Wahlsystemreformen sind nicht mehr durch den Demokratisierungsmodus, sondern durch kontextspezifische Variablenkonstellationen zu erklären. ÖZP 2005/1, 43-60 [INHALT] [Englisch] Günther Pallaver (Bozen/Innsbruck) 1993 wurde in Italien das Verhältniswahlsystem durch ein kombiniertes Wahlsystem ersetzt. Damit sollte das fragmentierte Parteiensystem beseitigt, die Herausbildung eines bipolaren Parteiensystems eingeleitet sowie die Stabilität der Regierungen und eine Alternanz zwischen Regierung und Opposition garantiert werden. Die Bilanz nach drei Parlamentswahlen scheint positiv zu sein: Eine Alternanz an der Regierung ist erfolgt, die Regierungen sind immer stabiler geworden und die tatsächlichen Akteure des Wettbewerbs sind nicht mehr die Parteien, sondern die Wahlkoalitionen. Dennoch ist der italienische Bipolarismus noch nicht konsolidiert, denn die Reform des Wahlsystems hat ein bipolares Parteiensystem mit jeweils zwei Akteuren hervorgebracht: Koalitionen und Parteien. Die Koalitionen haben die Parteien noch nicht ersetzt, die Parteien können auf die Koalitionen nicht verzichten. Der Bipolarisierung der Wahlkoalitionen steht nach wie vor die Fragmentierung der Parteien gegenüber. ÖZP 2005/1, 61-72 [INHALT] [Englisch] John Hulsey (Bloomington) Vier Jahre nach einer der knappsten und umstrittensten Wahlen in der Geschichte der USA waren die Wahlen zum Präsidenten, zum Senat und zum Repräsentantenhaus im November 2004 zwar ebenfalls von starken Auseinandersetzungen bestimmt, aber weit weniger dramatisch als 2000. Das knappe Wahlergebnis wie auch der Streit um die Stimmenzettel in Florida bei den Wahlen 2000 lösten eine Diskussion über das amerikanische Wahlrecht und Wahlverfahren aus. In der Folge kam es zu Änderungen des Wahlverfahrens und zu Debatten über eine Wahlreform in verschiedenen Bereichen. Dieser Artikel untersucht die umstrittensten Aspekte des amerikanischen Wahlrechts, beschreibt die Reformen der letzten Jahre und diskutiert weitere Änderungen. Der Schwerpunkt liegt auf Reformen im Bereich des Wahlverfahrens, des Wahlmännergremiums, der Wahlkampffinanzierung, der Wahlkreiseinteilung und von zeitlichen Beschränkungen der Amtszeiten. Ich komme zum Schluss, dass es in Zukunft nur zu kleineren Änderungen des Wahlsystems kommen wird, weil die politischen Eliten zurückhaltend sind und die Kompetenzen für derartige Änderungen vor allem in den Händen der Einzelstaaten liegen. ÖZP 2005/1, 73-90 [INHALT] [Englisch] Rudolf Götz (Wien) Der vorliegende Artikel strebt einen Diskursbeitrag zum Thema partizipative Demokratie - Öffentlichkeit und politische Partizipation an. Hinterfragt wird, ob auf Öffentlichkeitsmobilisierung basierende politische Partizipation durch zivilgesellschaftliche Akteure prinzipiell als Stärkung partizipativer Demokratie gewertet werden kann. Zur Adressierung dieser Fragestellung wird der öffentliche Konflikt um gentechnisch veränderte Organismen (GVOs) in Österreich analysiert. Die Analyse zeigt, dass öffentliche Mobilisierungen dieses Typus zur Öffnung des politischen Systems gegenüber Akteuren und Themen von "außerhalb" beitragen können, jedoch auch die Gefahr in sich tragen, dass diese Öffnung einen exklusiven Charakter aufweist - einigen wenigen Akteuren vorbehalten bleibt. ÖZP 2005/1, 91-102 [INHALT] [Englisch] Gerda Neyer (Rostock) Der Beitrag beschäftigt sich mit dem Zusammenhang zwischen Familienpolitik, Fertilität, Erwerbstätigkeit und Kinderbetreuung. Er demonstriert, dass ähnliche familienpolitische Maßnahmen unterschiedliche Wirkungen entfalten können und familienpolitische Maßnahmen nur im Kontext des Geschlechterverhältnisses, der jeweiligen Konfiguration des Wohlfahrtsstaates und der Beschäftigungsentwicklung analysiert werden können. |