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ÖZP 2006/2, 127-139 [INHALT] [Englisch]
Břetislav Dančák/Vít Hloušek (Brünn) Der Artikel analysiert in komparativer Perspektive österreichische und polnische Außenpolitik in Bezug auf Mitteleuropa. Mitteleuropa wird hier als ein Kern dargestellt, bestehend aus Österreich, der Visegrad-Gruppe, Slowenien und potenziell auch Kroatien. Der Artikel wird eingeleitet mit einer kurzen Beschreibung der Entwicklung von Aussagen und Prioritäten der österreichischen und polnischen mitteleuropäischen Außenpolitik von 1989 bis heute. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei den letzten Jahren. Obwohl Österreich und Polen verschiedene Typen von Ländern darstellen, haben (oder hatten) beide eine Führungsposition in Mitteleuropa angestrebt. In den letzten 15 Jahren haben beide Staaten wiederholt versucht, diese Rolle einzunehmen. Die Autoren sind der Ansicht, dass die österreichischen Ambitionen, eine solche Rolle zu spielen, aus der EU-Mitgliedschaft Österreichs hervorgeht. Anderseits sieht sich Polen als regionale Führungskraft, dessen Position auf dem offensichtlichen Beitrag Polens zur europäischen Sicherheit und Stabilität beruht. In anderen mitteleuropäischen Ländern werden keine ähnlichen Leadership-Tendenzen beobachtet. Im Vordergrund steht die Analyse dieser Themen im Kontext des diplomatischen und politischen Umfelds der mitteleuropäischen Länder. Ebenso werden die Perspektiven der EU und der NATO zur Diskussion gestellt. Der Beitrag endet mit einer vergleichenden Erwägung einer möglichen Führungsrolle Österreichs bzw. Polens im mitteleuropäischen Kontext. ÖZP 2006/2, 141-156 [INHALT] [Englisch] [Volltext] Heinz Timmermann (Köln) Russland und die EU verzeichnen eine Vielzahl gemeinsamer Interessen. Dazu gehören: die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Schwerpunkt Energiedialog, die friedliche Gestaltung Gesamteuropas, die wechselseitigen Beziehungen in den Bereichen Forschung, Bildung und Kultur sowie die Intensivierung der menschlichen Kontakte. Dass sich die anfänglich hochgesteckten Erwartungen nur unzureichend erfüllten und phasenweise von Krisen überlagert wurden, hat seinen Grund insbesondere in objektiven und subjektiven Asymmetrien zwischen den Partnern, in der unterschiedlichen Interpretation der Geltung von Werten für die Partnerschaft, in der Einflusskonkurrenz über die "Zwischenzone" Ukraine, Belarus und Moldau sowie in russischen Befürchtungen vor einer Verhärtung der EU-Politik als Folge des EU-Beitritts "russophober" Länder Ostmitteleuropas. Die vier praxisorientierten Wegekarten zur Konkretisierung der anvisierten Gemeinsamen Gesamteuropäischen Räume bieten die Chance, im Rahmen einer Neufassung des 2007 auslaufenden Partnerschafts- und Kooperationsabkommens die EU-Russland-Beziehungen zu verdichten. Um dem Vertragswerk Dauer und Nachhaltigkeit zu verleihen, dürfe darin allerdings nach Ansicht der Europäer der Bezug auf die im PKA und in den Gipfelerklärungen genannten gemeinsamen Werte nicht fehlen. Angesichts wachsender autoritärer Tendenzen im "System Putin" empfiehlt sich ein konstruktiv-kritischer Ansatz der EU gegenüber Russland. ÖZP 2006/2, 157-172 [INHALT] [Englisch] Michael Reiterer (Innsbruck/Tokio) Die außenpolitischen Interessen der EU erstrecken sich wegen politischer und wirtschaftlicher Interdependenz bis nach Ostasien. Die Auswirkungen politischer und wirtschaftlicher Probleme (Taiwan, koreanische Halbinsel, Nichtweiterverbreitung von Nuklearwaffen) machen sich unmittelbar in Europa bemerkbar. Die politische und strategische Balance ist im Umbruch. Japan, China und, mit Einschränkungen, Indien, ringen um die Vorherrschaft. Die EU ist wirtschaftlich präsent, entwickelt verschiedenste Konzepte der Kooperation, und identifiziert mögliche Felder der Kooperation. China positioniert sich zu Lasten Japans geschickt und wird als neue, aufstrebende und weitgehende verlässliche Macht angesehen. Die Vorbildfunktion der europäischen Integration könnte sich angesichts der sich intensivierenden Kooperationsbestrebungen in Ostasien als politisches Instrument nutzen lassen. . ÖZP 2006/2, 173-187 [INHALT] [Englisch] Helmut P. Gaisbauer (Salzburg)
Knapp zwei Jahre nach dem EU-Beitritt Polens versucht dieser Beitrag festzustellen, inwieweit sich euroskeptische Haltungen und Positionen in Polen verändert haben. Dabei unterscheidet er zunächst zwischen "direktem Euroskeptizismus" der WählerInnen und "repräsentiertem Euroskeptizismus". Ausgehend vom Befund, dass die Wahlen zur Europäischen Parlament im Juni 2004 aus polnischer Sicht als klassische second order elections zu gelten haben, unternimmt dieser Beitrag eine Analyse der Position der verschiedenen Parteien in den Wahlkämpfen zur EP-Wahl und der Bezugnahmen auf den Europäischen Verfassungsvertrag. In einer Gegenüberstellung zweier Modelle zur Erfassung von "repräsentiertem Euroskeptizismus" wird herausgearbeitet, inwieweit die respektiven Positionen ideologisch bedingt sind oder eher strategisch als Reaktion auf den Parteienwettbewerb zu Stande kommen. Dabei kommt der Beitrag zu dem Schluss, dass die Mehrzahl der euroskeptischen Positionen als strategisch zu bewerten ist. ÖZP 2006/2, 189-205 [INHALT] [Englisch] Thomas Schmidinger (Wien)
Der Sudan ist ein Beispiel für den drohenden Staatszerfall als Folge eines (langfristig gescheiterten) Versuchs der Errichtung einer autoritären bis totalitären zentralistischen Staatsform, die es weder verstand, regionale Interessen und Klasseninteressen auszugleichen, noch integrativ auf unterschiedliche Ideologien, "ethnische Gruppen", tribale Einheiten und Religionsgemeinschaften zu wirken. Ziel des Beitrages ist es nicht nur, die Ursachen und Entwicklungen des jahrzehntelangen bewaffneten Konfliktes im Sudan zu untersuchen, sondern auch, parastaatliche Akteure als solche zu analysieren und in einen regionalen Kontext einzubinden. Dabei wird der Bürgerkrieg im Sudan, entgegen dem in Europa weit verbreiteten Mythos von einem Krieg zwischen islamischen NordsudanesInnen und christlichen SüdsudanesInnen, auch mit Blick auf seine ökonomischen und machtpolitischen Aspekte untersucht. Sowohl die verschiedenen Gruppen der südsudanesischen Guerilla SPLA, die im Darfur (Westsudan) aktiven SLA und JEM wie auch die Partei- und Stammesmilizen auf Regierungsseite sind dabei als parastaatliche Akteure zu behandeln. |