If You’re Not Scared, You Haven’t Been Paying Attention: Trump, die Radikalisierung der GOP und die Zukunft der US-amerikanischen Demokratie nach den Halbzeitwahlen 2022

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Frank Stengel

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Der Beitrag diskutiert die Zukunft der US-amerikanischen Demokratie nach den Halbzeitwahlen 2022. Auch wenn Donald J. Trumps versuchter Selbst-Putsch mit dem Amtsantritt Joe Bidens 2021 zunächst gescheitert zu sein scheint, argumentiert dieser Beitrag vor dem Hintergrund der Forschung zu demokratischer Regression, dass diese Sichtweise zu optimistisch ist. Erstens ist die Republikanische Partei insgesamt mitschuldig am Angriff auf den demokratischen Verfassungsstaat. Zweitens schreitet die Kampagne der Republikanischen Partei, mit undemokratischen Mitteln eine Minderheitsherrschaft zu etablieren und dauerhaft zu sichern, auch nach Trumps Ausscheiden aus dem Amt voran. Die Präsidentschaftswahlen 2024 sind somit entscheidend dafür, ob die USA eine liberale Demokratie bleiben oder in eine Wettbewerbsautokratie degenerieren. Damit verbunden ist auch ein erhöhtes Risiko politischer (v.a. rechtsradikaler) Gewalt.

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